Unsere AGB

KUNDENINFORMATIONEN

Inhalt:
I. Abschnitt: Allgemeine Geschäftsbedingungen
II. Abschnitt: Nutzungsrichtlinien
III. Abschnitt: Maßgebliche Anschrift

I. Abschnitt: Allgemeine Geschäftsbedingungen:

§ 1 Allgemeine Bedingungen

(1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil der vertraglichen Beziehung zwischen der KInderkiste GmbH (im folgenden auch "Kinderkiste"), geschäftsansässig Wettergasse 8, 35037 Marburg, und dem Besteller/Käufer. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt die Kinderkiste GmbH nicht an, es sei denn, die Kinderkiste GmbH hätte ausdrücklich schriftlich bei Vertragsschluss ihrer Geltung zugestimmt.
(2) Die Angebote der Kinderkiste GmbH sind freibleibend und unverbindlich. Die Kinderkiste GmbH weist insofern darauf hin, dass die Liefermöglichkeiten vorbehalten sind und bleiben. Bestellungen von Kunden der Kinderkiste GmbH sind verbindliche Angebote. Die Kinderkiste GmbH kann das Angebot des Kunden nach Wahl durch unmittelbare Zusendung der Ware oder durch Auftragsbestätigung innerhalb einer angemessenen Frist annehmen. Die Bestellung des Kunden wird zu den Bedingungen der Website angenommen.
(3) Angaben zum Liefer- und Leistungsgegenstand sind nur als annähernd zu betrachten. Sie stellen insbesondere lediglich Beschreibungen und Kennzeichnungen der Ware dar. Bei Schreib-, Druck-, und Rechenfehlern auf der Website ist die Kinderkiste GmbH zum Rücktritt berechtigt.
(4) Die Rechte des Bestellers aus dem Vertrag sind nur mit vorheriger Zustimmung der Kinderkiste GmbH übertragbar.

§ 2 Widerrufsrecht (1) Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie
unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Kinderkiste GmbH, Wettergasse 8, 35037 Marburg, Fax 06421-64720, Tel 06421-66104, Mail: info@kinderkiste-marburg.de

(2) Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, daß Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt
werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

(3) Rücksendekosten
Die Parteien vereinbaren, dass der Käufer die Kosten der Rücksendung zu tragen hat, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

Ende der Widerrufsbelehrung


§ 3 Lieferbedingungen

(1) Mindestbestellmenge: 10 €. Lieferkosten: innerhalb Deutschlands: Versand per Paketdienst je nach Gewicht und Umfang des Pakets: ab 4,95 €. Bücher werden als Büchersendung mit der deutschen Post versandt. Größere Mengen und Versand auf die Inseln sowie Expressversand und Versand ins Ausland sind selbstverständlich möglich, werden jedoch mit dem entsprechenden Aufpreis berechnet. Wir verpacken Ihre Artikel auf Wunsch gerne mit einem unserer Geschenkpapiere.
(2) Die Vereinbarung eines verbindlichen Liefertermins zwischen der Kinderkiste GmbH und dem Besteller bedarf der Schriftform.
(3) Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf der Liefergegenstand zum Versand abgegeben worden ist oder bei Abholung durch den Besteller die Lieferung versandbereit ist und dies dem Besteller mitgeteilt wird. Teillieferungen kann der Besteller nicht zurückweisen.
(4) Die Lieferfrist verlängert sich angemessen in Fällen höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die dem Verkäufer die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen. Hierzu gehören insbesondere Arbeitskampfmaßnahmen in Drittbetrieben, sofern die Kinderkiste GmbH kein Abwendungsverschulden trifft. Desweiteren bei unvorhergesehenen Ereignissen wie Krieg, Blockade, Mobilmachung. Bei Vorliegen dieser und wertverwandter Voraussetzungen ist die Kinderkiste GmbH berechtigt vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten.
(5) Bei Verzug seitens der Kinderkiste GmbH steht dem Besteller das Recht zu, vom Vertrag zurückzutreten. Ein Anspruch auf Schadensersatz wegen Nichterfüllung kann nicht geltend gemacht werden, es sei denn, die Kinderkiste GmbH habe die vorgenannten Umstände zu vertreten. (6) Entsteht dem Besteller wegen einer Verzögerung, die die Kinderkiste GmbH aufgrund vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhaltens zu vertreten hat, nachweislich ein Verzugsschaden, so ist er berechtigt, eine Verzugsentschädigung geltend zu machen. Leicht fahrlässiges Verhalten seitens der Kinderkiste GmbH begründet eine Verzugsentschädigung des Bestellers nicht.

§ 4 Preis- und Zahlungsbedingungen

(1) Als Preis gilt der für die jeweilige Lieferung am Tag der Bestellung gültige Website-Preis (vorbehaltlich kurzfristiger Änderungen seitens dritter Lieferanten) incl. der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer als vereinbart. Mit Erscheinen einer neuen Preisliste verlieren alle vorherigen Preislisten ihre Gültigkeit. Der Rechnungsbetrag ist, wenn nichts anderes vereinbart ist, bei Warenerhalt zu zahlen.
(2) Die Zurückhaltung von Zahlungen durch den Besteller ist ausgeschlossen, sofern Gegenansprüche aus einem anderen Vertragsverhältnis resultieren. Beruht der Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis, ist die Zurückbehaltung von Zahlungen nur zulässig, wenn es sich um unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Gegenansprüche handelt.
(3) Der Besteller kann die Aufrechnung mit Gegenforderungen nur erklären, wenn es sich um unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderungen handelt.
(4) Bei Verzug werden Zinsen in Höhe von mindestens 5% p.a. über dem Basiszinssatz der EZB berechnet.
(5) Die Kinderkiste GmbH weist darauf hin, dass technische und optische (Bildangaben) Änderungen der im Online-Shop angebotenen Artikel, sowie Spezifikationen und Schreibfehler vorbehalten sind (vgl. § 1).

§ 5 Eigentumsvorbehalt

(1) Die Kinderkiste GmbH behält sich das Eigentum an der von ihr gelieferten Ware bis zur Erfüllung sämtlicher, ihr aus der Geschäftsverbindung gegen den Besteller zustehenden Ansprüche vor.
(2) Im Falle der Verarbeitung und/oder Verbindung der Vorbehaltsware mit Sachen, die nicht im Eigentum der Kinderkiste GmbH stehen, erwirbt die Kinderkiste einen Miteigentumsanteil an der neuen Sache im Verhältnis der verarbeiteten Vorbehaltsware zu dem Artikel zur Zeit der Bearbeitung.
(3) Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere Zahlungsverzug, ist die Kinderkiste GmbH berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Vorbehaltsware zurückzunehmen oder ggf. die Abtretung der Herausgabeansprüche des Käufers gegen Dritte zu verlangen.
(4) Die Kosten des Rücktransports der Vorbehaltsware trägt in diesem Falle der Besteller/Käufer.
(5) Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware oder die abgetretenen Forderungen wird der Besteller/Käufer auf das Eigentum Kinderkiste GmbH hinweisen und diese sofort unter Übergabe der für die Intervention notwendigen Unterlagen benachrichtigen. Die Kosten der Intervention trägt der Besteller/Käufer.

§ 6 Gewährleistung

(1) Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen gesetzlichen Gewährleistungsfristen.
(2) Ist der Liefergegenstand mangelhaft bzw. von nicht vertragsgemäßem Zustand oder stellt sich ein solcher Zustand innerhalb der Gewährleistungsfrist heraus, so hat die Kinderkiste GmbH - nach ihrer Wahl - unter Ausschluss weiterer Gewährleistungsansprüche des Bestellers Ersatz zu liefern oder - falls möglich -nachzubessern. Die Feststellung solcher Mängel muss der Kinderkiste GmbH unverzüglich - bei erkennbaren Mängeln jedoch spätestens binnen 14 Tagen nach Entgegennahme, bei nicht erkennbaren Mängeln unverzüglich nach Erkennbarkeit - schriftlich mitgeteilt werden.
(3) Die Gewährleistungsfrist beginnt mit der Auslieferung der Ware an den Besteller, sofern dieser beim Kauf als Privatperson ("Verbraucher" i.S.d. § 13 BGB) handelt. Ansonsten beginnt die Gewährleistung mit der Aufgabe zur Post bzw. der Übergabe an den Spediteur.
(4) Bei Ausverkauf eines Artikels behält sich die Kinderkiste vor, nach Absprache mit dem Besteller einen Ersatzartikel zu liefern. Daraus resultierende Preisänderungen sind nicht ausgeschlossen.

§ 7 Schlußbestimmungen

(1) Die Kinderkiste GmbH ist berechtigt, die im Rahmen der Geschäftsverbindungen erhaltenen personenbezogenen Daten i.S.d. BDSG (Bundesdatenschutzgesetz) zu verarbeiten.
(2) Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus jedem Geschäft, für das diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten, ist der unten angegebene Geschäftssitz, sowohl für Klagen, die von der Kinderkiste als auch für Klagen, die gegen die Kinderkiste erhoben werden. Für den Geschäftsverkehr mit Bestellern/Käufern, die weder Kaufleute im Sinne des HGB, noch Sondervermögen des Öffentlichen Rechts, noch juristische Personen des öffentlichen Rechts sind, sowie für Geschäfte mit einem Kaufmann, die nicht zum Betrieb seines Handelsgewerbes gehören, insbesondere auch für Verbraucher i.S.d. § 13 d. Bürgerlichen Gesetzbuches, gilt diese Regelung nicht.
(3) Die Beziehungen zwischen der Kinderkiste GmbH und dem Besteller/Käufer unterliegen ausschließlich dem zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden deutschen Recht, jedoch unter Ausschluss der Geltung des einheitlichen UN-Kaufrechtes.
(4) Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die jeweilige Bestimmung wird durch die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige gesetzliche Regelung ersetzt.

II. Abschnitt: Nutzungsrichtlinien

§ 1 Nutzungsrichtlinien der Kinderkisten Website

(1) Die Kinderkiste GmbH (im folgenden "Kinderkiste"), geschäftsansässig Wettergasse 8, 35037 Marburg, betreibt unter der Internet-Adresse www.kinderkiste-marburg.de (und weiteren mit dem Namen Kinderkiste-marburg.de versehenen Internetadressen) eine Website im Internet, die der Information von und Kommunikation mit Internetusern dient.
(2) Desweiteren betreibt die Kinderkiste über oben genannte Website einen Online-Shop, welcher insbesondere dem Verkauf von Spielwaren, Geschenken und Büchern dient. Für die in diesem Bereich zum Verkauf stehenden Artikel gelten die im I. Abschnitt dieses Regelwerks aufgeführten rechtlichen Hinweise.
(3) Als Anbieter eines Teledienstes wird die Kinderkiste personenbezogene Daten (Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren Person) nur insoweit erheben, verarbeiten oder nutzen, als das zur Durchführung des Teledienstes erforderlich ist (Bestandsdaten). Eine Verarbeitung und Nutzung der Bestandsdaten für anderweitige Zwecke erfolgt nur dann, wenn der Nutzer seine ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt. Weder wird von der Kinderkiste die Benutzung der Website als Einwilligung angesehen, noch ist die Benutzung der Kinderkisten-Website von der Erteilung einer Einwilligung abhängig.
(4) Der Nutzer hat das Recht, seine Einwilligung zur Speicherung, Verarbeitung und Nutzung seiner Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Die Widerrufserklärung kann schriftlich oder auf elektronischem Wege erfolgen.

§ 2 Verantwortlichkeit für Inhalte

(1) Die Kinderkiste ist für eigene Inhalte der Website nach allgemeinen Gesetzen verantwortlich.
(2) Für fremde Inhalte, die in der Website zur Nutzung bereitgehalten werden, ist die Kinderkiste nur insoweit verantwortlich, als eine Kenntnis von diesen Inhalten besteht und die technische und zumutbare Möglichkeit besteht, die Nutzung zu verhindern. Eine Haftung für fremde Inhalte, zu denen lediglich ein Zugang von der Kinderkiste vermittelt wird, ist ausgeschlossen. Eine automatische und kurzzeitige Vorhaltung fremder Inhalte aufgrund Nutzerabfrage gilt als Zugangsvermittlung.
(3) Verpflichtungen zur Sperrung der Nutzung rechtswidriger Inhalte nach den allgemeinen Gesetzen bleiben unberührt, wenn die Kinderkiste unter Wahrung des Fernmeldegeheimnisses gemäß §85 TKG von diesen Inhalten Kenntnis erlangt und eine Sperrung technisch möglich und zumutbar ist.

§ 3 Privacy Policy (Erklärung zum Datenschutz)

(1) Die Kinderkiste verpflichtet sich, die Privatsphäre aller Personen zu schützen, die diese Site nutzen, und die persönlichen Daten, die von den Besuchern überlassen werden, vertraulich zu behandeln. Die Kinderkiste gibt insbesondere keine persönlichen Daten von Kunden an Dritte weiter.
(2) Die Verarbeitung der über die Site bekanntgegebenen Daten werden durch das Bundesda-tenschutzgesetz (BDSG) und andere Datenschutz-Vorschriften geregelt. Die Kinderkiste speichert Kundendaten, die für die Abwicklung einer Bestellung oder des Newsletter-Abonnements notwendig sind. Dies sind die Adressangaben und für bestimmte Zahlungsarten notwendigen Daten. Zu den Adressdaten werden die jeweiligen Bestelldaten (z.B. Artikel, Menge, Preis) zugeordnet.
(3) Aktuelle kostenlose Produktinformationen und Angebote (Newsletter) werden nur mit Einwilligung bzw. auf Anforderung zugesandt.

III. Abschnitt: Maßgebliche Anschrift

Kinderkiste GmbH
Wettergasse 8
35037 Marburg
Geschäftsführer: Andreas Kreiense
USt-ID-Nr.: DE 811418894

Fon: 06421-66104
Fax: 06421-64720
Homepage: www.kinderkiste-marbug.de
Email: info@kinderkiste-marburg.de

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